sehr viele Menschen waren skeptisch, als sich vor inzwischen fast elf Jahren, nämlich am 16. und 17. Juni 1995, 380 Frauen in Kassel trafen, um eine Partei von Frauen zu gründen, mit der sie sich fortan in die Politik mit ihrer Frauensicht einmischen wollten. Denn - bereits etwa ein Jahrzehnt, nachdem die GRÜNEN den Einzug in den Bundestag geschafft hatten, war uns Frauen klar, dass die Frauen in der GRÜNEN Partei hauptsächlich als Zulieferinnen von Ideen und Arbeitskraft gedient hatten, dass aber die Versprechungen zur Durchsetzung der Geschlechterdemokratie immer weniger in die Tat umgesetzt wurden und gar klassische Forderungen der alten und neuen Frauenbewegung wie z. B. der selbst bestimmte Umgang von Frauen mit Schwangerschaft und eventuellem Abbruch der Schwangerschaft immer mehr in Zweifel oder gar Abrede gestellt wurden. Viele der damaligen Hoffnungen haben sich zerschlagen. Heute, so müssen wir feministischen Frauen konstatieren, sind die meisten Frauen in den Parteien - wenn sie denn die wenigen Machtpositionen erklommen haben - bestenfalls angekommen im mainstream, der "Gleichstellung" heißt. Leider wird in der Regel verwechselt, dass weibliche Freiheit nicht Gleichstellung, d. h. die Gleichheit mit den Männern und ihren Maßstäben und Bedürfnissen, heißt, sondern dass Frauen erst dann frei sind, wenn sie in dieser Gesellschaft authentisch sein können und trotz ihrer Unterschiedlichkeit zu Männern und in ihrer Unterschiedlichkeit auch untereinander an Ressourcen beteiligt und an politischen und gesellschaftlichen Positionen gleichermaßen teilnehmen können.

Wir haben wohl damals schon geahnt, dass uns die Verheißungen des Gender Mainstreamings - das sich ja an den Wertmaßstäben bisheriger männlicher Ordnungspolitik ausrichtet und sie sogar noch zementiert - nicht weiter hilft. Auf der Weltfrauenkonferenz in Peking 1995, an der ich auch teilnehmen konnte, war dies einer der zentralen Begriffe und die Frauen setzten große Hoffnungen in diese Vorgehensweise. Inzwischen sind die positiven Stimmen weitgehend verstummt und Gender Mainstreaming wird von den Aktivistinnen aus dem Weltfrauenkonferenz-Zusammenhang eher als Verhinderung denn als Beförderung der Durchsetzung notwendiger Politiken angesehen.

Wir - die Frauen und wenigen Männer der Feministischen Partei DIE FRAUEN - waren von Anfang an nicht im mainstream, und schon gar nicht im "male stream" (das ist übrigens ein Begriff, den Helke Sander in ihrem jüngsten Film zur Frauenbewegung gebraucht). Nach langen Grundsatzdiskussionen im Gründungsstadium haben wir uns bei der Namensgebung mehrheitlich, aber nicht unumstritten, für die "Feministische Partei - DIE FRAUEN" entschieden - wohl wissend, dass der Begriff "feministisch" eine zusätzliche Bürde bedeutet. Eine Partei von Frauen - losgelöst von allen männlichen Parteistrukturen - war damals schon allein ein Skandal. Glücklicherweise ist dies inzwischen einer gewissen Normalität gewichen und das Wort vom "Separatismus" fällt immer weniger - diametral steigt unser Stimmenanteil mit jeder Wahl, an der wir teilnehmen, an. Vielleicht sind wir nicht so spektakulär wie z. B. die WASG, die von vornherein auf bereits bestehende Infrastrukturen zugreifen konnte (Gewerkschaften u. a.), aber wir sind sehr beständig im Anstieg der Wahlstimmen.

Bereits im März 1997 nahmen zwei noch junge Kreisverbände der Feministischen Partei an der Kommunalwahl in Hessen teil. Ergebnis auf Anhieb: 0,7 % in Frankfurt am Main (nach nur einem Monat offizieller "Existenz") und 1,9 % in Darmstadt. Heute sitzt zum zweiten Mal eine Vertreterin von uns im Parlament der Stadt Darmstadt. Roswitha Emig wird als Stadtverordnete die Arbeit fortführen, die mit Barbara Obermüller erfolgreich begonnen hat.

An der Bundestagswahl 1998 zum 14. Deutschen Bundestag nahmen wir erstmals teil, und zwar mit sieben Landesverbänden. Das Ergebnis waren enttäuschende 30.094 Stimmen. Vier Jahre später nahmen nur fünf Landesverbände teil, erhielten aber trotzdem MEHR Stimmen, nämlich 36.832.

Bei den beiden Europawahlen 1999 und 2004 war es ähnlich: Bei der ersten Europawahl erzielten wir 100.128 Stimmen und verfehlten nur knapp die erste Hürde der Parteienfinanzierung. Fünf Jahre später, 2004, gelang uns der Sprung in die Parteienfinanzierung mit 145.325 Stimmen. Das mag Ihnen nicht viel erscheinen. Wir erleben aber, dass wir bei jeder Wahl mehr Stimmen erhalten und es sieht so aus, dass die Wählerinnen und Wähler bei uns bleiben. Mit einer - zugegebenermaßen noch bescheidenen - Parteienfinanzierung, ohne die diese Tagung nicht machbar gewesen wäre, wird es nun sicher schneller gehen, denn wir müssen nicht mehr alles aus eigener Tasche bezahlen. Sie wissen sicherlich, dass Frauen im Allgemeinen wenig Geld für Dinge außerhalb der Sicherung des täglichen Lebens übrig haben.

Nach den ersten Wahlen war bei vielen Frauen von uns Ernüchterung eingekehrt. Wir mussten feststellen, dass vernünftige Argumente in der Politik offenbar nicht zählen, dass ein Aufschrei der Wirtschaftslobby mehr bewirkt als alle Erkenntnisse zu Klima- und Umweltforschung und dass die Mehrheit der Menschheit - Frauen - nicht zählt; nicht einmal als "Gedöns". Viele Frauen haben auch nicht mehr durchgehalten; der Weg erschien ihnen zu lang. Gewiss sind die erwähnten Zahlen noch keine Größenordnung, die Koalitionsparteien wirklich stören würden. Doch ich habe Hoffnung, dass dies eines Tages der Fall sein wird.

Fast elf Jahre Feministische Partei ist ein Grund zur Reflexion des Bisherigen. Vielen Frauen ging der Erfolg nicht schnell genug - ihnen blieb die Puste aus. Der Weg erschien ihnen zu lang und zu mühsam. Viele haben uns deshalb schon wieder verlassen. Es stellte sich auch heraus, dass nur die "Kategorie Frau" nicht automatisch identische Inhalte mit sich bringt und dass ein Einigungsprozess nicht über Nacht passiert. Die Mehrheit jedoch blieb und hat jeden Tag Grund, den feministischen Paradigmenwechsel zu bekräftigen. Ständig wachsende Stimmenanteile motivieren uns, auch die nächsten zehn Jahre noch weiterzumachen und unseren Willen zur politischen Gestaltung anzumelden. Wir nehmen jedenfalls den Auftrag des Grundgesetzes zur politischen Willensbildung sehr ernst

Und wir werden nicht aufhören, einen grundlegenden Wechsel in der Politik zu fordern. "Politik aus Frauensicht" hat den feministischen Paradigmenwechsel in unserer Gesellschaft zum Ziel: Eine Gesellschaft, in der sich das Prozess- und Beziehungshafte in der politischen Kultur, den Normen, Gesetzen und in den Institutionen niederschlägt. Ein nicht gerade bescheidener Anspruch, zumal sich unser Blick auf alle Politikfelder richtet, und eben nicht nur auf die klassischen "Frauenthemen". Frau-Sein allein ist jedoch kein Programm. Frau Merkel bzw. die Politikrichtung, die sie vertritt, würden wir niemals unterstützen, nur weil sie eine Frau ist. Aus unserer Sicht muss ein Politikwechsel erfolgen, der feministische Konzepte und Inspirationen zu zukünftigen Politiken enthält. Deswegen sollten wir uns nicht scheuen, über Utopien nachzudenken und sie zu fordern. Utopien sind in diesen Zeiten ebenso wie der Feminismusbegriff umstritten oder gar verpönt. Die großen sog. "Volksparteien" üben sich in einem pragmatischen Realismus, der einerseits davon bestimmt ist, eine Macht zu erhalten, die auf Grund zahlreicher scheinheiliger Kompromisse zustande gekommen ist und eher dem persönlichen Fortkommen dient denn der Allgemeinheit. Beispiele haben wir gerade in jüngster Zeit erlebt. Dieser pragmatische oder auch "realistische" Politikansatz ist nicht nur langweilig, denn die Parteien unterscheiden sich kaum noch mit ihren sich ständig wiederholenden sog. "realistischen Einschätzungen", die angeblich keine Alternativen zulässt; vielmehr zeigen die "realistischen" Maßnahmen, dass sie weit davon entfernt sind, die existierende Schere zwischen Arm und Reich, Menschenbesitzern und Sklaven, in unserer Gesellschaft zu schließen. Denn das ist auch nicht gewollt. Im Gegensatz zu einigen existierenden Matriarchaten, in denen der Verdienst um die Gemeinschaft die meiste Ehre bringt, wird in unserer Gesellschaft derjenige geehrt, der es schafft, das dickste und unverschämteste Managergehalt zu beziehen und den meisten Personalabbau zu betreiben. Das Primat der Ökonomie muss zugunsten gemeinschafts- und beziehungsfördernder Maßnahmen weichen. Wir werden heute Abend von Dr. Erika Riemer-Noltenius noch etwas zum geradezu religiösen Glauben an das Geld und den Geldkreislauf hören.

Wir feministischen politischen Frauen befinden uns nicht im mainstream, denn es geht uns nicht mehr um das Bekämpfen von Symptomen einer kranken und desolaten Gesellschaftsordnung. Sie ist patriarchal und deshalb unausgewogenen. Wer lediglich darauf setzt, in einem ungerechten System die staatliche Verwaltung "schlanker" und effizienter zu organisieren, verspielt die Zukunft, und zwar DIE Zukunft, welche sozial ausgewogen und patriarchatsfrei und von einem Geschlechterverhältnis geprägt ist, das Diskriminierung untereinander nicht duldet. Dies könnte man auch "Utopia" nennen. Unsere Partei mit eben diesem Anspruch wird oft als "zu utopisch" abgetan. Was könnte denn für uns eine "Utopia Femina" bedeuten? Es ist nicht so, dass es noch nie utopische Vorstellungen von Frauen gegeben hätte. Manche mögen das Werk von Christine de Pizan zu Anfang des 15. Jahrhunderts kennen, das sich um einen reinen Frauenraum rankt und in einer Zeit verfasst wurde, die bereits die Wurzeln der Inquisition mit den Verbrennungen unzähliger als Hexen verleumdeter Opfer in sich trug und Frauen sich selbst nicht gesetzlich vertreten durften, sondern einen sog. "Mundwalt" hatten, der für sie sprach. Frauen mussten stumm sein. Olympe de Gouges wurde in der Französischen Revolution für ihre Äußerungen zur Befreiung der Frau mit der Guillotine geköpft. Oder auch die vielen Romane von Marion Zimmer Bradley, in denen sie sich immer wieder mit patriarchalen und nicht-patriarchalen Geschlechterverhältnissen auseinandersetzt. Es gibt jede Menge an Frauen, die wagten, Utopien auszusprechen. Vieles mag uns heute gar nicht bekannt sein, da es nicht nur etliche Jahrhunderte gab, in denen es Frauen verboten war zu veröffentlichen, sondern vor allem auch durch die Tatsache, dass schon im klassischen Altertum sich die Geschichtsschreibung in Männerfaust befand. Sie schloss regelmäßig Frauengeschichte einerseits aus und schrieb andererseits die überlieferten Geschichten in patriarchal verfälschte Versionen um. die in aller Regel Kriege und Vergewaltigungen als Heldentum verHERRlichte. Dies geschah, um die Kontrolle über die Sexualität und Gebärfähigkeit der Frauen durch die Ausübung von Gewalt zu rechtfertigen. Denn darum geht es doch meistens - beispielsweise in der "Odyssee" von Homer, das auch heute noch in unseren Schulen als großartiges Epos gelehrt wird. Inzwischen gibt es übrigens neuere Forschungen, die bezweifeln, dass es Homer jemals als historische Person gegeben hat, weil es Hinweise gibt, dass die Geschichten aus der "Odyssee" erst einige Jahrhunderte nach den erzählten Geschehnissen geschrieben wurden, in einer völlig anderen Epoche, wohl, um die noch erhaltenen matriarchalen Spuren endgültig zu zerstören. Doch die Sehnsucht nach einem guten und glücklichen, selbst bestimmten und friedlichen Leben kann nicht auf Dauer aus den Herzen der Menschen, gerade auch nicht der Frauen, getilgt werden. Ein selbst bestimmtes Leben, auch ein sexuell selbst bestimmtes, und ein überschaubares im Sinne von planbarem und in Würde existenzgesichertem Leben, ist auch heute noch eine Utopie. "Utopie" ist Sollen, nicht Sein. Utopie beinhaltet auch immer eine Kritik des Bestehenden.

Wer kritisiert, dass die Vorstellungen und Forderungen der Feministischen Partei DIE FRAUEN zu utopisch und deshalb nicht für eine Stimmabgabe brauchbar seien, nimmt sich selbst und Anderen die Möglichkeit, vom Realismus weg und hin zur Verwirklichung eines berechtigten Traumes zu gehen. Wer konservativen Parteien oder von der sog. "Väterrechtsbewegung" gespeisten Parteien (von rechtsradikalen will ich gar nicht erst reden) die Wahlstimme gibt, bezeugt damit gleichzeitig, dass die Kritik an der bestehenden ungerechten Gesellschaftsordnung nicht nur unerwünscht ist, sondern dass die Ordnung - die ja eigentlich eine Unordnung ist - beibehalten werden soll. Claudia von Werlhof bezeichnet das derzeitige System übrigens als "verwahrlostes Matriarchat". Demnach wäre Bundeskanzlerin Merkel eine Kanzlerin in einem verwahrlosten Matriarchat. Wir werden sehen, wie sie das als Symbolfigur vieler Frauen managt - noch dazu mit diesem hohen "C"-Anspruch, das für eine christliche Ordnung steht, die Vieles und Viele ausschließt.

Nun, was ist denn für uns, für die Feministische Partei, eine Utopie, eine "Utopia Femina"?

Festzuhalten ist zunächst, dass unsere Utopie tatsächlich erst in Ansätzen besteht, dass wir diese noch konkreter entwickeln müssen und dass wir gleichzeitig Herausforderungen durch Frauen erleben, die sich selbst Feministinnen nennen, aber das Wort "Feminismus" in der Öffentlichkeit wie der sprichwörtliche Teufel das Weihwasser scheuen, weil es (Zitat:) "nicht werbewirksam ist". Wir müssen uns auch damit auseinandersetzen, warum es - im Gegensatz zu inzwischen vielen jungen Männern - immer mehr junge Frauen gibt, die den Begriff "Feminismus" nicht mit sich selbst in Zusammenhang gebracht haben wollen. Wir müssen in der Öffentlichkeit die Frage stellen, warum jüngere und ältere Frauen ihr eigenes Geschlecht so hassen oder doch voller Ängste sind, dass sie es zulassen, dass dieser Begriff, der untrennbar und augenscheinlich mit weiblichen Ansätzen verbunden ist, so dermaßen verunglimpft wird. Von dem Stolz von Frauen früherer Zeiten ist wahrlich nicht mehr viel übrig geblieben. An dieser Stelle sollte ich auch sagen, dass "Feminismus" nicht überall negativ ist. In Schweden ist es geradezu ein "Muss" sich "Feministin" oder "Feminist" zu nennen, wenn man als modern gelten will und es gibt sog. "Berufsfeministen" im Parlament, die dafür bezahlt werden, dass sie feministische Konzepte vertreten. Jedenfalls ist es ein Grund darüber nachzudenken, warum auch in Deutschland immer mehr junge Männer Zukunftschancen im Feminismus sehen - im Gegensatz zu vielen jungen Frauen.

Zurück zu unserer Utopie, zu unserer Kritik an der bestehenden Gesellschaftsordnung. Was sind schon für systemkritische und umwälzende Gedanken elf Jahre? Es ist bewundernswert, liebe Frauen, dass ihr euch nicht habt entmutigen lassen, was manchmal durchaus schwer war und nur durch tiefste innerliche Überzeugung und Idealismus getragen werden konnte. Wir sind mit unseren Ansätzen wirklich nicht mainstream, was für uns sehr unbequem ist. Klar, dass dies nicht schnell gehen kann. Unsere Aufgabe ist es u. a., uns des mainstreams zu verweigern, der neoliberal und im sprichwörtlichen und tatsächlichen Sinne verseucht ist.

Doch was ist unsere Quelle, was ist das "unverseuchte Wasser"? Vieles wissen wir nicht mehr, manches können wir nur erahnen und vieles muss erst noch entwickelt werden. Es gibt vielleicht einige Prinzipien, auf die wir uns in jüngster Zeit verständigt haben, die aber noch utopisch sind und in konkrete Forderungen münden müssen. Eines der Prinzipien ist die "gleichwertige Vielfalt", die Unterdrückung ausschließt. Mit diesem Begriff meinen wir u.a.: