Zum Hauptinhalt springen

Migration und Flucht

MigrantInnen und geflohene Menschen 

In der Bundesrepublik Deutschland leben etwa 11,8 Millionen Menschen (2021), die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Etwa 47 Prozent von ihnen sind Frauen. Obwohl sie ihren Lebensmittelpunkt hier haben, fehlen ihnen elementare Rechte. Sie sind vielen reglementierenden und diskriminierenden Sondergesetzen ausgesetzt und dürfen nicht wählen.

Wir setzen uns dafür ein, dass sich jede Person in dem Land niederlassen kann, in dem sie sich niederlassen will. Diejenigen, die als Flüchtlinge in dieses Land kommen, müssen erst recht besondere Unterstützung erfahren. Selbstverständlich müssen sie auch schon während des Asylverfahrens erwerbstätig sein können.

Frauen, deren Menschenrechte wegen ihres Geschlechts oder wegen ihrer sexuellen Orientierung in Gefahr sind, Kriegsdienstverweigerer, Deserteure, Flüchtlinge aus Ländern mit autoritären Regimen und Kriegsflüchtlinge sollen schon auf ihrem Fluchtweg in die Bundesrepublik besondere Unterstützung erhalten.

Weitere Artikel zum Thema

Für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs blockiert die ukrainische Regierung die Ausreise von Männern zwischen 18 und 60 . Nur mit Sondergenehmigung dürfen sie das Land verlassen. Diese Praxis verletzt das Menschenrecht auf Freizügigkeit.  Ausreise von jungen Männern seit August 2025 möglich Seit August 2025 können zumindest 18- bis 22-Jährige ausreisen, was zahlreiche Männer, darunter Kriegsdienstverweigerer,

Jede Stimme zählt!

Kurz vor der Bundestagswahl verschärft sich der Ton im Parlament. Die Sorge vor einem weiteren Rechtsruck wächst – und davor, dass die Union nach der Wahl mit der AfD zusammenarbeitet. Es kam es zu einem Tabubruch Am 29. Januar 2025 wurde im Deutschen Bundestag erstmals ein Antrag mit Hilfe der AfD beschlossen. Den Antrag zur

Menschen schützen statt Grenzen schließen

Seit dem extremistischen Anschlag in Solingen im August 2024, bei dem mehrere Menschen brutal ermordet worden sind, wird von Politiker:innen eine weitere Verschärfung des Asylrechts, verstärkte Abschiebung, Schließung der Grenzen usw. diskutiert. Die Asyldebatte wurde zu einem vorherrschenden Thema in den Medien. Geflüchtete an den Grenzen abzuweisen ist unmenschlich Aus Sicht der Feministische Partei DIE

Wir protestieren gegen die Verurteilung der Menschenrechts- und Friedensaktivistin Olga Karach

Die Menschenrechts- und Friedensaktivistin Olga Karach wurde von der belarussischen Justiz in Abwesenheit wegen ihrer Menschenrechtsarbeit zu 12 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 170.000 € verurteilt. Sie war angeklagt wegen „Verschwörung zur Machtergreifung durch verfassungswidrige Mittel“, „Förderung extremistischer Aktivitäten“, und „Diskreditierung der Republik Belarus“. Gemeinsam mit ihr wurden auch Veranika Tsepkala, Yauhen Vilski, Anatoli

Mahnwache hinter Gittern

Unterstützung für Susan Crane und Susan an der Hijden Seit dem 4. Juni 2024 befinden sich Susan Crane aus den USA (80 jährig) und Susan van der Hijden (Niederlande) für 229 Tage bzw. 115 Tage in der JVA Rorbach. Sie sehen ihren Akt des Widerstandes gegen die Atomwaffen in Büchel als „Mahnwache hinter Gittern“. Sie