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Herzlich Willkommen

bei der Feministischen Partei DIE FRAUEN!

Männernetzwerke dominieren unsere Mobilitätspolitik

Noch immer bestimmen Automobilindustrie und Straßenbaugesellschaften die Mobilitätspolitik. Hierbei handelt es sich um altertümlich anmutende Männernetzwerke. 

Es ist schon sehr lange bekannt, dass Frauen anders mobil sind als Männer: Noch immer sind es häufiger Frauen, die Kinderwägen schieben. Auf ihren Wegen zur Arbeit, KiTa und Supermarkt bevorzugen sie die Verkehrsmittel Fahrrad oder Bus. Trotzdem sind unsere Städte und Straßen überwiegend auf den Autoverkehr ausgerichtet.

Wer wissen will, wer dafür verantwortlich ist, dass unsere Verkehrspolitik immer noch dem technokratischen Diktat der autogerechten Stadt anhängt, kann eine Antwort hier finden: In der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V., FGSV. Der Frauenanteil in diesem nahezu unbekannten, aber verkehrspolitisch bedeutsamen Gremium beträgt lediglich 13%! 

Diese Institution ist weder demokratisch legitimiert, noch ist sie Willens oder in der Lage, sich der dringend nötigen Mobilitätswende zu öffnen. Das ist wenig verwunderlich, denn Ihre Akteure kommen aus der Straßenbau- und Automobilindustrie. Trotzdem liefert sie mit ihren Regelwerken den Ministerien die Vorgaben für Straßen- und Stadtplanung. Die FGSV bestimmt beispielsweise, wie lange eine Fußgängerampel grün zeigt. Wir wissen: die Grünphasen sind oft so kurz, dass nichtnur mobilitätseingeschränkte Menschen auf dem Mittelstreifen anhalten müssen.

Schon bei ihrer Gründung 1924 als „Studiengesellschaft für den Automobilstraßenbau“ (STUFA) war die Förderung des Autoverkehrs zentrales Ziel. Mit der offiziellen Einbindung in den nationalsozialistischen Machtapparat wurde sie in die „Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen“ (FGS) umgewandelt und diente willig dem faschistischen Kriegsregime. Nach Kriegsende und Auflösung durch die USA wurde sie neu gegründet. Im Jahr 1983 erhielt sie ihren heutigen Namen: „Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen“ (FGSV). Jedoch hat sich in ihrer Ausrichtung und Mitgliederstruktur wenig geändert. Sie stemmt sich bis heute gegen die Einbeziehung der Zivilgesellschaft, gegen die angemessene Beteiligung von Frauen und gegen Maßnahmen zur Mobilitätswende. Trotzdem ist sie die maßgebliche Institution, die mit ihren technischen Regelwerken bis heute die autozentrierte Verkehrsplanung entscheidend prägt.

Wir von der feministischen Partei DIE FRAUEN wünschen uns hingegen eine Verkehrspolitik, die Fahrradwege und den ÖPNV stärken. Sie ist ökologisch sinnvoll und führt zu lebenswerten Städten.

Statistik zum Mobilitätsverhalten von Frauen und Männern: https://www.destatis.de/Europa/DE/Thema/Verkehr/Mobilitaet-Frauen-Maenner.html

Verfassungsbeschwerde gegen deutsches Prostitutionsgesetz

Britta Zangen hat im Juli beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das Prostitutionsgesetz und gegen das Prostitutionsschutzgesetz eingelegt, weil die Würde jeder Frau durch Prostitution auf eklatante Weise verletzt wird (siehe Art. 1 Abs. 1 GG).

Deutschland ist seit der Gesetzesänderung 2002 das europäische Land für Prostitution geworden, mit einem Jahresumsatz von geschätzten 15 Md. für die organisierte Kriminalität. Zahlreiche Stellungnahmen der EU, Erfahrungsberichte Betroffener und wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass das deutsche Gesetz die Ausbeutung Abertausender Frauen begünstigt.

Die Feministische Partei DIE FRAUEN unterstützt die Verfassungsbeschwerde. Solltet Ihr das ebenfalls tun wollen, so findet Ihr hier die Möglichkeit dazu: https://www.betterplace.me/verfassungsbeschwerde-prostitutionsgesetz

Wir brauchen kein Gesinnungsstrafrecht – weg mit dem §129StGB!

Der § 129 StGB wird genutzt, um die AktivistInnen der letzten Generation als kriminelle Vereinigung verfolgen zu können. Damit stehen sie leider in einer langen Tradition: Schon in den 80-ger Jahren wurde dieser Paragraf auf Protestierende gegen die Wiederbewaffnung und die atomare Aufrüstung angewendet. Auch gegen Frauen, die sich für die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen einsetzten, wurde wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ ermittelt. 

§129 StGB wird eingesetzt, wenn den Herrschenden Proteste missfallen. Werden AktivistInnen als Teil „einer kriminellen Vereinigung“ bezichtigt, hat das weitreichende Konsequenzen: Allein die Zughörigkeit dazu ist strafbar, ohne dass den AktivistInnen verbotene Handlungen nachgewiesen werden müssen. Protestaktionen können als strafbare Taten bezeichnet werden und PolizistInnen können mit gezogenen Waffen nachts vor Betten stehen. Die Mitgliedschaft in einer sogenannten „kriminellen“ Vereinigung zu unterstellen reicht aus, um AktivistInnen mit bis zu drei Jahren Gefängnis zu bestrafen.

Der § 129 StGB dient vor allem zur Einschüchterung und zum Ausforschen von KritikerInnen und – wie inzwischen bekannt ist – auch der Presse. Er wird offensichtlich angewendet, wenn eine Bewegung Aufmerksamkeit und Erfolge erzielt.

Für die Verfolgung von Straftaten benötigt man keinen §129 – es gibt dafür ausreichend gesetzliche Grundlagen. Der §129 ist ein politischer Verunglimpfungs- Paragraph – er gehört abgeschafft.

Parteitag der Feministischen Partei DIE FRAUEN

Presseinformation vom 25.03.2023

Vom 1. bis 2. April 2023 findet die Bundesmitfrauenversammlung (Parteitag) der Feministischen Partei DIE FRAUEN in Würzburg statt.

Schwerpunkt wird die Erstellung der Kandidatinnenliste für die Europawahl 2024 sein. Die Veranstaltung ist öffentlich; Interessentinnen sind herzlich willkommen.

Wir treten bei der Europawahl an, um feministische Politik auch in das Europaparlament einbringen zu können. Wir setzen uns für die Belange von Frauen mit dem Ziel ein, eine gerechtere, lebenswertere Gesellschaft für alle Menschen zu erreichen.

Die Feministische Partei DIE FRAUEN ist die einzige Partei mit dem Schwerpunkt Feminismus und einem Frauenanteil von 100% auf ihren Wahllisten.

Für Rückfragen steht Bundessprecherin Margot Müller gerne auch telefonisch unter der Nummer 069/61009622 zur Verfügung.

Beginn der Bundesmitfrauenversammlung ist Samstag, 01.04.2023 um 10:00 Uhr und Ende am Sonntag, 2. April, 14:00 Uhr.

Versammlungsort ist die Jugendherberge in 97082 Würzburg, Fred-Joseph-Platz 2.

Kommt alle zum 8. März! – Wir sind über 4 Milliarden Frauen! – Zeigen wir es Ihnen!

Afgactivistcollective

We are a formation of activists from groups & individuals fighting for the cause of Afghanistan, the situation of Afghan refugees & asylum seekers.

@afgactivistcollective
https://instagram.com/afgactivistcollective?igshid=YmMyMTA2M2Y

feminista.berlin

feminista.berlin

Emerged from the „𝕎𝕠𝕞𝕒𝕟.𝕃𝕚𝕗𝕖.𝔽𝕣𝕖𝕖𝕕𝕠𝕞“ Movement & messenger of a world with a free and democratic 𝕀𝕣𝕒𝕟.
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je.cocreation

Iranische Widerstandsbewegung

یک قدم چپ

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womanlifefreedomcollective

Woman*-Life-Freedom

Political Organization

Raising the voice of feminist uprising in Iran from Berlin
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@womanlifefreedomcollective
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Wir sind ON

Unsere  neue Webseite ist an den Start gegangen. Und wie das so ist mit Neustarts, überall steckt noch der Fehlerteufel drin. Wir freuen uns natürlich nicht über die Fehler, aber über jede Rückmeldung, die uns hilft, die Qualität der Seite zu verbessern.

Wir bitten vorab schon einmal um Nachsicht, falls etwas noch nicht so funktioniert, wie es sollte. Wir werden Fehler, wenn möglich, immer sofort beheben.

Sigrid Werner

Unsere Direktkandidatin im Bezirk Berlin-Mitte,
Wahlkreis 4: Nördliches Moabit-Westhafen,
Wiederholungswahl 12.02.2023 der Berliner Abgeordnetenhauswahl vom 26.09.2021 

Die Wahl ist jetzt abgeschlossen. Im Wahlkreis Moabit Nord und hat die Feministische Partei 111 Stimmen = 0,7% erhalten.

Sigrid Werner – Feministische Partei DIE FRAUEN


Jahrgang 1958

Erwerbstätig als Verwaltungsangestellte beim Deutschen Gewerkschaftsbund, nebenberuflich Heilpraktikerin (Shiatsu)

Verheiratet mit einer Frau

Mitfrau seit 1999, in Berlin aktiv seit 2012, 

Landessprecherin von 2015 bis 2021 Bundessprecherin seit April 2022

Gewaltfrei


Wir wollen uns lebend – Feminizide und alle Kriege beenden

Selbstbestimmt


Wir wollen selbstbestimmt leben – Streichung §§ 218, 219 StGB

Lebensdienlich


Wir wollen, dass alle Menschen gut leben können – weltweit – 
Umwelt erhalten, Klimawandel stoppen, Wirtschaft, die den Menschen dient

Dafür steht die Feministische Partei DIE FRAUEN
und ich engagiere mich dafür im Rahmen der Berliner Politik.

Als Direktkandidatin in Berlin zur Wiederholungswahl 2022 will ich mich einsetzen für:

  • Geschlechtergerechtigkeit im Berliner Haushalt 
  • Wesentlich mehr Personal und Geld für Frauen-Schutz- und Beratungseinrichtungen 
  • Schutzwohnungen für geflüchtete und für obdachlose Frauen
  • Separate Schutz- und Beratungseinrichtungen für Trans- und intergeschlechtliche Personen 

  • Mehr öffentlichen Raum für Frauen 
  • Flächendeckende Versorgung mit kostenlosen, gepflegten öffentlichen Frauentoiletten
  • Stopp des Weiterbaus der Autobahn 100
  • autofreie Innenstadt
  • Umwandlung von Parkplätzen in grüne Aufenthaltszonen 
  • Rettungsprogramm für die alten Bäume in Berlin: Umsetzung der dezentralen Regenwasserbewirtschaftung in Berlin 

  • Aufnahme von Schwangerschaftsabbrüchen und Nachsorge in die reguläre Berliner Gesundheitsversorgung und medizinische Studiengänge

  • Bekämpfung des Frauen- und Menschenhandels
  • Ausstiegsberatung für prostituierte Frauen und Männer, Unterstützung, Aufenthaltsrecht und Schutz, Strafverfolgung von Freiern, Verbot der Zuhälterei

  • Pflichtfach Selbstverteidigung für Mädchen an Schulen 
  • kostenlose Selbstverteidigungs-Kurse für alle Frauen in Berlin

  • Umbau und Nutzung bestehender Gebäude für bezahlbare Wohnungen
  • kostenlosen und verbesserten öffentlichen Nahverkehr

  • Info- und Notrufsäulen an Bushaltestellen, Bedarfshalte von Bussen während der Nachtfahrten

  • den Erhalt aller Berliner Krankenhäuser für eine dezentrale Gesundheitsversorgung bestmöglicher Qualität
  • mehr Personal – u.a. durch die vereinfachte Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und kostenlose Umschulungs- und Weiterbildungsangebote
  • konsequente Umsetzung der Entlastungsregelungen in den Tarifverträgen

Resolution zu Ukrainekrieg

Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser ist das Ergebnis von internationaler patriarchaler Herrschaftspolitik. Machtstreben in Kombination mit Armeen und Rüstungsproduktion verursacht unendliches Leid.

Wir sagen NEIN zu Militarisierung, Waffenlieferungen oder Militäraktionen und den dadurch erzeugten Eskalationsspiralen. Wir unterstützen humanitäre Hilfe für alle Geflüchteten und Opfer von Gewalt – unabhängig von ihrer Herkunft.

Gegen die Doppelmoral

Zweierlei Maß beherrscht unsere politische Bewertung militärischer Interventionen sowie unseren Umgang mit geflohenen Menschen. Es ist verständlich, dass Individuen ihr Mitgefühl und ihre Hilfsbereitschaft nicht auf alle Kriegs- und Krisengebiete der Welt gleichmäßig verteilen können. Doch politische Entscheidungen müssen sich an der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte orientieren.

  • Während unsere Außenministerin Annalena Baerbock deutliche und richtige Worte gegenüber Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg findet, schweigt sie zu Kriegsverbrechen des Nato-Partners Türkei gegen Kurdinnen und Kurden in den Nachbarstaaten Syrien und Irak.
  • Während geflohene Menschen aus der Ukraine unbürokratische Aufnahme und Hilfe erhalten, müssen geflohene Menschen aus Syrien und Afghanistan unter menschenunwürdigen Bedingungen in europäischen Lagern vegetieren und im Mittelmeer ertrinken. 

Diese doppelmoralischen Standards basieren auf rechtlicher Ungleichbehandlung; sie sind unerträglich und befördern rassistische Denk- und Verhaltensweisen. Wir fordern die Bundesregierung auf, völkerrechtswidrige Angriffskriege grundsätzlich  zu verurteilen und sich für ihre Beendigung einzusetzen. Wir fordern gleiche Integrationschancen für alle geflohenen Menschen. Dazu muss die entsprechende EU-Richtlinie (Massenzustromrichtlinie 2001/55/EG https://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/Gesetzestexte/EU-RL_voruebergehender_Schutz.pdf) auf alle Schutzsuchenden angewendet werden  – unabhängig davon, woher diese kommen.

Resolution zu Ukrainekrieg

Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser ist das Ergebnis von internationaler patriarchaler Herrschaftspolitik. Machtstreben in Kombination mit Armeen und Rüstungsproduktion verursacht unendliches Leid.

Wir sagen NEIN zu Militarisierung, Waffenlieferungen oder Militäraktionen und den dadurch erzeugten Eskalationsspiralen. Wir unterstützen humanitäre Hilfe für alle Geflüchteten und Opfer von Gewalt – unabhängig von ihrer Herkunft.

Gegen die Doppelmoral

Zweierlei Maß beherrscht unsere politische Bewertung militärischer Interventionen sowie unseren Umgang mit geflohenen Menschen. Es ist verständlich, dass Individuen ihr Mitgefühl und ihre Hilfsbereitschaft nicht auf alle Kriegs- und Krisengebiete der Welt gleichmäßig verteilen können. Doch politische Entscheidungen müssen sich an der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte orientieren. Während unsere Außenministerin Annalena Baerbock deutliche und richtige Worte […]

Quotierung – Die wichtigsten Fragen und Antworten

Wer patriarchale Strukturen abbauen möchte, muss zuerst die Quote beseitigen – die Männerquote! Diese besagt, dass bei der Besetzung einer Position auch unterqualifiziertere Männer immer Vorrang vor einer qualifizierteren Frau haben.
Ein wesentliches Instrument zur Durchsetzung der Chancengleichheit ist die Reduzierung der Männerquote – auch Frauenquote genannt. Natürlich regt sich dagegen Widerstand. Die Argumente sind manchmal bedenkenswert und oft fadenscheinig. Hier unsere Antwort!

100 Jahre Frauenwahlrecht: die unvollendete Demokratie

Am 12. November 1918 wurde mit der Verkündung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts der Grundstein für die parlamentarische Demokratie in Deutschland gelegt. Wir feiern dieses Datum als Geburtsstunde des Frauenwahlrechts. Wir feiern den historischen Erfolg unserer politischen Vormütter mit Dankbarkeit und Respekt. Unbeirrt und mutig haben sie für dieses Recht in internationalen Bündnissen gekämpft. Dafür […]

Kampf gegen KurdInnen auch von Deutscher Seite – Leserinnenbrief an die SZ

10. März 2018 Sehr geehrte Chefredakteure, sehr geehrte leitende Redakteurin, sehr geehrter Herr Prantl, ich bin Leserin der SZ und habe einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit. Ich bin Mutter und Großmutter. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie es den Müttern und Großmüttern, den Kleinkindern und Kindern und Männern in dem Kriegsgebiet in Syrien geht, […]

VISIONEN IM HIER UND JETZT

Für die politisch interessierte Leserin, die alt genug ist, die Entstehung und Entwicklung der GRÜNEN verfolgt zu haben, sind die Begriffe „Fundamentalismus“ und „Realpolitik“ und die damit verbundenen Diskussionen bekannt.

Für Jüngere sei gesagt, dass diese Begriffe Wortschöpfungen der GRÜNEN sind. Die Auseinandersetzung selbst aber ist älter; sie wurde von allen systemkritischen Parteien geführt und wurde vorher in der StudentINNenbewegung und in der ArbeiterINNenbewegung als Widerspruch zwischen Reform und Revolution bezeichnet. Fast immer ließen sich in diesen Diskussionen DREI Strömungen ausmachen.

Sind wir eine feministische Partei?

Da wollen endlich die Frauen eine größeren Frauengruppe, die sich „Die Hälfte des Himmels“ nennt, bei uns Mitfrauen werden, und schon steht der alte Zankapfel Feminismus, d. h. stellvertretend das Adjektiv „feministisch“ im Namen unserer Partei wieder zur Disposition. Die neuen Frauen stört der Begriff und bei uns war er von Anfang an heiß umstritten. Er hat uns bisher auch nicht die Sympathien eingebracht, die wir erhofft hatten.

Gesellschaftliche Verantwortung und Utopie

Wir leben in EINER Welt! Wenn wir Gemeinwohl denken, dann denken wir an eine Welt und nicht an eine gedrittelte oder wie auch immer geteilte Welt. Wir müssen global denken und unser eigenes Handeln lokal verändern.

Migration und Flucht

Wir sind der fundamentalen Überzeugung, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen ihr Recht auf Schutz und Asyl wahrnehmen können und dass der Schutz von Frauen und Kindern dabei besondere Beachtung bekommen muss.

Frieden und Krieg / Pazifismus

Die Feministische Partei DIE FRAUEN lehnt militärische Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung ab. Wir setzen uns für die Abschaffung von Militär und Rüstung ein und wenden uns gegen die Exporte von Waffen und anderen Rüstungsgütern aus Deutschland. Wir lehnen militärisches Denken ab, das darauf basiert, Menschen zu töten , bzw. mit dem Töten zu beauftragen.

Vom Zusammenhang zwischen Frauenhandel und Prostitutionsgesetzgebung

In einer Studie über 11 Länder stellten Di Nicola u. a. (2005) dar, dass der Frauenhandel im Zusammenhang mit Prostitution umso umfangreicher ist, je liberaler die Prostitutionsgesetzgebung in dem betroffenen Land ist. Kotsadam und Jakobsson (2011) berichten, dass Menschenhandel in Ländern, in denen der Kauf von Sex verboten ist (wie in Norwegen und in Schweden) in geringerem Umfang existiert als in Ländern, in denen sowohl der Kauf als auch der Verkauf von Sex erlaubt sind. Laut UNDOC (2006) ist Frauenhandel am stärksten ausgeprägt in Deutschland, den Niederlanden, Griechenland und der Türkei.