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Herzlich Willkommen

bei der Feministischen Partei DIE FRAUEN!

Feministin sein heißt gegen Rechts sein!

Wir sind bestürzt vom Rechtsruck, der sich in den jüngsten Wahlergebnissen niedergeschlagen hat, und darüber, dass das Thema Klimaschutz so einen geringen Stellenwert für die WählerInnen eingenommen hatte – was sich vor allem im Absturz der Grünen zeigt. Doch interpretiert man das schlechte Wahlergebnis der Grünen auch als Reaktion auf die zunehmend frauenfeindliche Ausrichtung innerhalb der Regierungsgrünen (Befürwortung von Selbstbestimmungsgesetz, Prostitution, Leihmutterschaft und Eizellenspende), so erhalten die Grünen hier durchaus eine passende frauenpolitische Quittung. Dazu kommt, dass etliche Feministinnen die grüne Kriegspolitik nicht mehr mittragen möchten.

Um eine Friedensidee von Europa voranzubringen, genügt es jedoch nicht, sich gegen die Dämonisierung Putins einzusetzen und den ökologisch unsinnigen Fracking-Gaseinkauf in Katar zu kritisieren –  Forderungen, mit denen AfD und BSW scheinbar gepunktet haben. Manche Frauen glauben, dass die AfD ihre Interessen vertreten könnte – dabei baut die AfD hauptsächlich darauf, Ängste zu schüren und Hass auf die bestehendeBundesregierung aufzubauen. 

Wir fragen uns: Was können Feministinnen dagegen setzen?

Wir werden uns weiter intensiv damit befassen, wie sich Feministinnen besser organisieren können, um nicht rechten Angstmachern auf den Leim zu gehen, sondern sich gemeinsam positionieren zu können – jenseits von Rassismus, Kriegslogik und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Ein starker Feminismus ist die Zukunft! 

Wir freuen uns auf euer Mitmachen, auf eure Kommentare, Anregungen, Meinungen! Wenn ihr euch beteiligen möchtet, meldet euch unter: feminismusaktiv@feministischepartei.de

Wer vom Krieg profitiert, wird ihn nicht stoppen.

Derzeit gilt Kriegsrhetorik als Ausdruck von Moral und die Ablehnung von Waffenexporten als verantwortungslos. Doch viele Kriege werden nicht durch einen Sieg einer der Konfliktparteien beendet, sondern durch Verhandlungen. 
Der Krieg in der Ukraine führt zu einer massiven Erhöhung der Waffenproduktion, macht die Rüstungsindustrie täglich reicher und lässt die Zahl der Todesopfer steigen. Wir wollen unsere Steuergelder nicht den Kriegsgewinnlern zukommen lassen – und sie statt dessen in Schulen, Krankenhäuser, Pflege, Windräder, Busse und Bahnen investieren. 

Rüstungs- und Kriegslobbyismus im Bundestag

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sitzt als Lobbyistin für die Rüstungsindustrie im Bundestag. Sie ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Darüber hinaus übt sie Funktionen in zwei einflussreichen Lobbyvereinen der Rüstungsindustrie aus. Strack-Zimmermann ist unter anderem Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik sowie beim Förderkreis Deutsches Heer. Die Airbus Defence and Space GmbH die in beiden Vereinen vertreten ist und im Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik sitzt, hat die FDP schon mehrfach mit Großspenden bedacht.
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik fördert „Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik“; ihr Ziel ist, „einen Beitrag zur bestmöglichen Ausrüstung der Bundeswehr zu leisten.“ Der Förderkreis Deutsches Heer versteht sich als Forum aller, die „sich umfassend und aktiv der Bundeswehr, ihren Landstreitkräften, hier vor allem dem Deutschen Heer, verpflichtet fühlen.“ 
Mit Strack-Zimmermanns ehrenamtlichem Engagement verfügt die Rüstungsindustrie über «sehr enge und privilegierte Zugänge ins Parlament“ so Timo Lange vom Verein Lobbycontrol. Auch die Antikorruptionsorganisation Transparency International warnt vor Einflussnahmen der Rüstungsindustrie auf politische Entscheidungsprozesse. 

Friedenslogik statt Kriegslogik

Frau Strack-Zimmermann ist nur ein Beispiel unter vielen. Wir meinen: Die engen Verknüpfungen zwischen Rüstungsindustrie und Parlament lassen befürchten, dass das kriegslogische Denken und Handeln unserer Politik nicht hinterfragt und nicht  eingedämmt wird. Aber: Sollten nicht alle Anstrengungen unternommen werden, um einen Krieg zu beenden?
Zu Friedensherstellung und zum Friedenserhalt gehört, dass sich eine Gesellschaft ihrer zivilgesellschaftlichen Aufgaben und Fähigkeiten bewusst ist und sie die Möglichkeit erhält, diese einzusetzen. Wir möchten, dass 2% unseres Bruttoinlandproduktes in friedenspolitische Maßnahmen investiert werden: Bildung in Friedenslogik und in de-eskalierendem Umgang mit Konflikten, Stärkung von gegenseitiger Fürsorge, zivilgesellschaftlichem Engagement, Zusammenhalt und Zivilcourage. Besonders wichtig ist es, den herrschenden stereotypen Männlichkeitsbildern entgegen zu wirken, denn sie tragen zu gewalttätiger Eskalation und Kriegslogik bei: Aggression und Gewalt werden eingesetzt, um Kontrolle und Macht zur Herstellung oder Wiederherstellung von sozialer Ordnung auszuüben und den eigenen Status zu sichern. Dies müssen viele Frauen im nahen Umfeld erleben – oder gar mit ihrem Leben bezahlen. Gewaltprävention in Bildung und Erziehung sichert nicht nur das Leben vieler Frauen, sondern reduziert kriegslogisches Denken. Wir müssen lernen, gesellschaftliche Ordnungen ohne den Einsatz von Gewalt und Waffen herzustellen. Frieden schaffen ohne Waffen! 

Resolution zu Ukrainekrieg

Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser ist das Ergebnis von internationaler patriarchaler Herrschaftspolitik. Machtstreben in Kombination mit Armeen und Rüstungsproduktion verursacht unendliches Leid.

Wir sagen NEIN zu Militarisierung, Waffenlieferungen oder Militäraktionen und den dadurch erzeugten Eskalationsspiralen. Wir unterstützen humanitäre Hilfe für alle Geflüchteten und Opfer von Gewalt – unabhängig von ihrer Herkunft.

Gegen die Doppelmoral

Zweierlei Maß beherrscht unsere politische Bewertung militärischer Interventionen sowie unseren Umgang mit geflohenen Menschen. Es ist verständlich, dass Individuen ihr Mitgefühl und ihre Hilfsbereitschaft nicht auf alle Kriegs- und Krisengebiete der Welt gleichmäßig verteilen können. Doch politische Entscheidungen müssen sich an der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte orientieren.

  • Während unsere Außenministerin Annalena Baerbock deutliche und richtige Worte gegenüber Putins völkerrechtswidrigen Angriffskrieg findet, schweigt sie zu Kriegsverbrechen des Nato-Partners Türkei gegen Kurdinnen und Kurden in den Nachbarstaaten Syrien und Irak.
  • Während geflohene Menschen aus der Ukraine unbürokratische Aufnahme und Hilfe erhalten, müssen geflohene Menschen aus Syrien und Afghanistan unter menschenunwürdigen Bedingungen in europäischen Lagern vegetieren und im Mittelmeer ertrinken. 

Diese doppelmoralischen Standards basieren auf rechtlicher Ungleichbehandlung; sie sind unerträglich und befördern rassistische Denk- und Verhaltensweisen. Wir fordern die Bundesregierung auf, völkerrechtswidrige Angriffskriege grundsätzlich  zu verurteilen und sich für ihre Beendigung einzusetzen. Wir fordern gleiche Integrationschancen für alle geflohenen Menschen. Dazu muss die entsprechende EU-Richtlinie (Massenzustromrichtlinie 2001/55/EG https://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/Gesetzestexte/EU-RL_voruebergehender_Schutz.pdf) auf alle Schutzsuchenden angewendet werden  – unabhängig davon, woher diese kommen.

Brief an den Deutschen Frauenrat zum Thema „Selbstbestimmungsgesetz“

Sehr geehrter Vorstand des Deutschen Frauenrats, die Feministische Partei DIE FRAUEN ist als DF-Mitgliedsverband stark irritiert darüber, dass die Vertreterin des Deutschen Frauenrats bei der Anhörung zum Entwurf des Selbstbestimmungsgesetzes am 28.11.2023 im Bundestag davon sprach, dass der DF „gemeinsam mit seinen rund 60 Mitgliedsorganisationen“ der Überzeugung sei, dass das geplante Selbstbestimmungsgesetz „menschenrechtlich geboten und […]

Stellungnahme zum Self-ID-Gesetz

Die Feministische Partei DIE FRAUEN setzt sich für die Überwindung von Geschlechterstereotypen ein. Unser Ziel ist eine feministische Gesellschaft ohne Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung.

Wer vom Krieg profitiert, wird ihn nicht stoppen.

Derzeit gilt Kriegsrhetorik als Ausdruck von Moral und die Ablehnung von Waffenexporten als verantwortungslos. Doch vlele Kriege werden nicht durch einen Sieg einer der Konfliktparteien beendet, sondern durch Verhandlungen.

Resolution zu Ukrainekrieg

Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser ist das Ergebnis von internationaler patriarchaler Herrschaftspolitik. Machtstreben in Kombination mit Armeen und Rüstungsproduktion verursacht unendliches Leid.

Wir sagen NEIN zu Militarisierung, Waffenlieferungen oder Militäraktionen und den dadurch erzeugten Eskalationsspiralen. Wir unterstützen humanitäre Hilfe für alle Geflüchteten und Opfer von Gewalt – unabhängig von ihrer Herkunft.

Gegen die Doppelmoral

Zweierlei Maß beherrscht unsere politische Bewertung militärischer Interventionen sowie unseren Umgang mit geflohenen Menschen. Es ist verständlich, dass Individuen ihr Mitgefühl und ihre Hilfsbereitschaft nicht auf alle Kriegs- und Krisengebiete der Welt gleichmäßig verteilen können. Doch politische Entscheidungen müssen sich an der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte orientieren. Während unsere Außenministerin Annalena Baerbock deutliche und richtige Worte […]

Quotierung – Die wichtigsten Fragen und Antworten

Wer patriarchale Strukturen abbauen möchte, muss zuerst die Quote beseitigen – die Männerquote! Diese besagt, dass bei der Besetzung einer Position auch unterqualifiziertere Männer immer Vorrang vor einer qualifizierteren Frau haben.
Ein wesentliches Instrument zur Durchsetzung der Chancengleichheit ist die Reduzierung der Männerquote – auch Frauenquote genannt. Natürlich regt sich dagegen Widerstand. Die Argumente sind manchmal bedenkenswert und oft fadenscheinig. Hier unsere Antwort!

100 Jahre Frauenwahlrecht: die unvollendete Demokratie

Am 12. November 1918 wurde mit der Verkündung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts der Grundstein für die parlamentarische Demokratie in Deutschland gelegt. Wir feiern dieses Datum als Geburtsstunde des Frauenwahlrechts. Wir feiern den historischen Erfolg unserer politischen Vormütter mit Dankbarkeit und Respekt. Unbeirrt und mutig haben sie für dieses Recht in internationalen Bündnissen gekämpft. Dafür […]

Kampf gegen KurdInnen auch von Deutscher Seite – Leserinnenbrief an die SZ

10. März 2018 Sehr geehrte Chefredakteure, sehr geehrte leitende Redakteurin, sehr geehrter Herr Prantl, ich bin Leserin der SZ und habe einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit. Ich bin Mutter und Großmutter. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie es den Müttern und Großmüttern, den Kleinkindern und Kindern und Männern in dem Kriegsgebiet in Syrien geht, […]

VISIONEN IM HIER UND JETZT

Für die politisch interessierte Leserin, die alt genug ist, die Entstehung und Entwicklung der GRÜNEN verfolgt zu haben, sind die Begriffe „Fundamentalismus“ und „Realpolitik“ und die damit verbundenen Diskussionen bekannt.

Für Jüngere sei gesagt, dass diese Begriffe Wortschöpfungen der GRÜNEN sind. Die Auseinandersetzung selbst aber ist älter; sie wurde von allen systemkritischen Parteien geführt und wurde vorher in der StudentINNenbewegung und in der ArbeiterINNenbewegung als Widerspruch zwischen Reform und Revolution bezeichnet. Fast immer ließen sich in diesen Diskussionen DREI Strömungen ausmachen.

Sind wir eine feministische Partei?

Da wollen endlich die Frauen eine größeren Frauengruppe, die sich „Die Hälfte des Himmels“ nennt, bei uns Mitfrauen werden, und schon steht der alte Zankapfel Feminismus, d. h. stellvertretend das Adjektiv „feministisch“ im Namen unserer Partei wieder zur Disposition. Die neuen Frauen stört der Begriff und bei uns war er von Anfang an heiß umstritten. Er hat uns bisher auch nicht die Sympathien eingebracht, die wir erhofft hatten.

Gesellschaftliche Verantwortung und Utopie

Wir leben in EINER Welt! Wenn wir Gemeinwohl denken, dann denken wir an eine Welt und nicht an eine gedrittelte oder wie auch immer geteilte Welt. Wir müssen global denken und unser eigenes Handeln lokal verändern.

Migration und Flucht

Wir sind der fundamentalen Überzeugung, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen ihr Recht auf Schutz und Asyl wahrnehmen können und dass der Schutz von Frauen und Kindern dabei besondere Beachtung bekommen muss.

Frieden und Krieg / Pazifismus

Die Feministische Partei DIE FRAUEN lehnt militärische Gewalt als Mittel zur Konfliktlösung ab. Wir setzen uns für die Abschaffung von Militär und Rüstung ein und wenden uns gegen die Exporte von Waffen und anderen Rüstungsgütern aus Deutschland. Wir lehnen militärisches Denken ab, das darauf basiert, Menschen zu töten , bzw. mit dem Töten zu beauftragen.

Kampf gegen KurdInnen auch von Deutscher Seite – Leserinnenbrief an die SZ

10. März 2018

Sehr geehrte Chefredakteure, sehr geehrte leitende Redakteurin, sehr geehrter Herr Prantl,

ich bin Leserin der SZ und habe einen ausgeprägten Sinn für Gerechtigkeit.

Ich bin Mutter und Großmutter. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie es den Müttern und Großmüttern, den Kleinkindern und Kindern und Männern in dem Kriegsgebiet in Syrien geht, hier insbesondere in und um Afrin.

Mir ist es unerträglich, dass der dreckige, menschenverachtende und völkerrechtswidrige Krieg der Türkei gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien nicht nur u. a. mit deutschen Waffen geführt wird, sondern auch dass er in den deutschen Medien nicht die Beachtung findet, derer es bedarf. Ist es nicht so, dass die wohl in Wahrheit geplante Auslöschung der Kurdinnen und Kurden mit der der ArmenierInnen vergleichbar ist? Wollen wir das hinnehmen? Was nützt es den Ermordeten, dass in 50 oder 100 Jahren beschlossen werden wird: das war ein Genozid?

Wie Sie den aktuellen Infos hier unten entnehmen können, die Sie vielleicht schon haben, wird mit Hilfe der deutschen Behörden auch auf deutschem Boden gegen die Kurdinnen und Kurden in einer Weise agiert, die aus meiner Sicht falsch, ja gefährlich ist und der Türkei zuarbeitet. 

Mich interessiert auch: Kann ich mich als deutsche Staatsbürgerin außerhalb Deutschlands noch frei bewegen, obwohl ich dem Mezopotamien Verlag Bücher abgekauft habe, u. a. von Abdullah Öcalan?

Welche Haltung hat die SZ zur Einstufung der PKK? Was halten Sie von der Meinung, die das Grundrechtekomitee vertritt?

Frieden ist die Mutter aller Dinge. Bitte setzen Sie mit der Süddeutschen Zeitung alle Ihre Möglichkeiten ein, dem Frieden zu dienen.

Sehr besorgt um unsere Demokratie

G. L. 

Hintergrund

Seit gestern durchsuchen Polizeieinsatzkräfte aus Nordrhein-Westfahlen und Rheinland-Pfalz die Räumlichkeiten des Buchverlags Mezopotamien und des Musikunternehmens Mir Multimedia. Die Durchsuchungen werden auch heute fortgesetzt. Sieben LKW-Ladungen Bücher und andere Materialien wurden bisher beschlagnahmt. Der kurdische Dachverband NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland) verurteilt die Razzien und ruft zur Solidarität mit den betroffenen Einrichtungen auf. 

„Wir wissen, dass dieses Vorgehen in direktem Zusammenhang mit dem Besuch des türkischen Außenministers Çavu?o?lu in Berlin zu tun hat. Wir wissen auch, dass das repressive Vorgehen gegen uns die Folge der großen Solidarität ist, die in den letzten Wochen und Monaten auf deutschen Straßen für die Menschen in Afrin gezeigt wurde. Die Bundesregierung scheint nun sich dafür rächen zu wollen, dass wir alle gemeinsam ihre schmutzigen Waffendeals mit der Türkei an die Öffentlichkeit getragen haben. Ihre Repressionen werden uns allerdings nicht davon abhalten, die Tatsachen beim Namen zu nennen. Wir sagen es nochmals ganz deutlich: Aktuell werden auch mit deutschen Waffen Zivilisten in Afrin ermordet. Wir rufen deshalb die Öffentlichkeit dazu auf, gemeinsam mit uns weiterhin klar Stellung gegen den schmutzigen Krieg in Afrin zu beziehen. Wir rufen auch dazu auf, Solidarität mit dem Mezopotamien Buchverlag und mit Mir Multimedia zu zeigen. Denn heute sind es die Bücher des kurdischen Buchverlags, die beschlagnahmt werden. Morgen könnten schon andere kritische Bücher betroffen sein“, so Kaplan von Nav Dem.