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Herzlich Willkommen

bei der Feministischen Partei DIE FRAUEN!

Liebe FeministInnen, liebe UnterstützerInnen

vielen, vielen Dank an alle, die uns dabei unterstützt haben, bei der Wahl zu dem europäischen Parlament im Juni 2024 zugelassen zu werden! Leider haben wir dieses Ziel verfehlt, da es uns nicht gelungen ist, die nötige Anzahl an Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Wir werden also nicht bei der Europawahl antreten können.

Es hat uns sehr motiviert und gefreut, dass auch Frauen außerhalb der Partei für uns Unterschriften gesammelt und uns anderweitig unterstützt haben!  Denn nach wie vor halten wir einen starken Feminismus und eine feministische Partei für sehr wichtig. Auch zukünftig werden wir daher versuchen, an Wahlen teilzunehmen.

Wir freuen uns über Kommentare und Rückmeldungen an folgende E-Mail-Adresse: bag_eu-wahl2024@feministischepartei.de 

Frauenorganisationen informieren UN Frauenrechtskommission über besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland

Die Feministische Partei DIE FRAUEN ist eine von zahlreichen Frauenorganisationen und -initiativen, die das eingereichte Dokument unterzeichnet haben. Es macht die UN auf gegenwärtig besorgniserregende Entwicklungen in Deutschland aufmerksam, die gegen ratifizierte Konventionen verstoßen. Die Dokumentation konzentriert sich auf die Themenbereiche ‚geplantes Selbstbestimmungsgesetz (SBGG)‘ und ‚Prostituiertenschutzgesetz ProstSchG‘. Die Unterlagen wurden Ende Januar 2024 bei der UN-Frauenrechtskommission und der UN-Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Reem Alsalem eingereicht.

Gemäß den Regularien der Vereinten Nationen wird die Bundesregierung Deutschlands über den Eingang des Dokuments informiert. Sie hat sechs Monate Zeit gegenüber der UN zu den erhobenen Vorwürfen Stellung zu nehmen.

Stellungnahme zum Self-ID-Gesetz

Das Familien- und Justizministerium hat ein „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG)“ erstellt. Entschieden wurde über diesen Entwurf, der auch Self-ID-Gesetz bezeichnet wird, noch nicht (Stand Anfang 2024).

Gegen die Diskriminierung von LGBT
Die Feministische Partei DIE FRAUEN setzt sich für die Überwindung von Geschlechterstereotypen ein. Unser Ziel ist eine feministische Gesellschaft ohne Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung. Jede Person sollte, unabhängig von ihrem biologischen Geschlecht („sex“) oder der damit zugewiesenen Geschlechterrolle („gender“) leben, sich wohlfühlen und alle gesellschaftlichen Möglichkeiten haben.

Änderung des bisherigen Transsexuellengesetz
Das bisherige Transsexuellengesetz bedarf dringend einer Überarbeitung. So wurde es auch vom Bundesverfassungsgericht festgelegt.

Menschen, die eine Dysphorie im Hinblick auf ihre angeborenen Geschlechtsmerkmale aufweisen, dürfen keinen entwürdigenden Verfahren ausgesetzt werden. Sie sollen Anspruch auf Beratung erhalten, die sich an ihren Bedürfnissen orientiert, und die gewünschte Unterstützung und Hilfe erhalten. Dahingehend muss das Gesetz geändert werden.

Keine Änderung des Personenstandrechts
Eine Änderung des Personenstandsrechtes, wie es im geplanten Selbstbestimmungsgesetz vorgesehen ist, lehnen wir hingegen ab. Denn: Die Bedürfnisse von trans- und intersexuellen Menschen werden in diesem Gesetz nicht oder nicht ausreichend berücksichtigt.

Auch Transfrauen und -Männer sprechen sich gegen die geplante Änderung des Personenstandgesetzes aus. Hier ein Zitat von einem Transmann: „Ich bin gegen das Selbstbestimmungsgesetz, weil der Verzicht auf jeglichen Nachweis, ob jemand trans oder inter ist, kein Vertrauen in die Ergebnisse des Gesetzes schafft. Für Transpersonen beschädigt das die bisher vorhandene Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung.“

Rechtliche Bedenken
Jurist:innen äußern zudem rechtliche Bedenken: So führt die Abschaffung des Begriffs „biologisches Geschlecht“ zu Rechtsunsicherheiten und -Widersprüche.
Laut Grundgesetz sind „Männer und Frauen gleichberechtigt“. Dabei wird von einem biologischen Geschlecht ausgegangen.

Das Selbstbestimmungsgesetz sieht eine Beliebigkeit bei der Geschlechtszuordnung vor. Dies kann bewirken, dass eine Unterdrückung aufgrund des Geschlechts nicht mehr festgestellt werden kann und somit nicht mehr anerkannt wird. Somit drohen negative Folgen für die Unterstützung von Frauen und Mädchen, der Finanzierung von diesbezüglichen Projekten sowie der Gleichstellungsarbeit.

Weitere Bedenken sind z.B: Eingriff in das Elternrecht, Missbrauchsmöglichkeiten, fehlender Schutz von Kindern und Jugendlichen

Zusammenfassend
Es wäre ein gesellschaftlicher Wandel nötig, um stereotype Geschlechterrollen aufzubrechen. Dafür stehen wir ein. Das Self-ID-Gesetz halten wir diesbezüglich für ungeeignet und sprechen uns für eine Überarbeitung des bestehenden Transsexuellengesetzes aus.

Uns ist bewusst, dass es zu dem Thema unterschiedliche Meinungen gibt. Wir möchten mit anderen Feminist:innen konstruktiv darüber diskutieren und uns in unserer Vielseitigkeit respektieren.

Bringt uns nach EUROPA!

Damit wir bei der Europawahl antreten dürfen, benötigen wir 4000 Unterstützungsnachweise von in Deutschland wahlberechtigten Personen. Diese Unterstützungsnachweise sind keine Wahl. Es ist nur eine Bekundung, dass Du die Teilhabe der Feministische Partei DIE FRAUEN bei der Gestaltung europäischer Politik befürwortest. Du kannst unsere Zulassung zur Europawahl unterstützen, indem Du:

ganz einfach:

das Formular der Bundeswahlleitung für die Unterstützungsunterschrift ausfüllst und unterschrieben an uns schickst.

oder etwas komlizierter:

das Formular ausfüllst und unterschreibst, beim Einwohnermeldeamt die Wahlberechtigung bestätigen lässt, und das Formular dann an uns schickst. Das erspart uns, wenn Du eher ländlich wohnst, viel Arbeit.

oder für Heldinnen und Helden:

ganz viele Formular ausdruckst, alle Freundinnen, Freunde und Familienmitglieder die Formulare ausfüllen lässt und entweder alle Formulare an uns schickst, oder auf dem Einwohnermeldeamt zur Bestätigung der Wahlberechtigung vorlegst und dann an uns schickst.

Das Procedere ist einfach und sieht folgendermaßen aus:

  1. Download Formular

    Unterstützungsunterschrift für die Europawahl Dokument PDF

  2. Die Angaben leserlich und vollständig ausfüllen und ausdrucken. Bitte den Erstwohnsitz verwenden!
    WICHTIG: Bitte nur den inneren umrandeten Teil ausfüllen.

  3. Die ausgedruckte Version unterschreiben. 
  4. Punkt 4 gilt nur, wenn Du uns Arbeit abnehmen willst: Mit dem Formularen zum Einwohnermeldeamt gehen und die Wahlberechtigung bestätigen lassen, denn diejenigen, die selbst eine Bescheinigung des Wahlrechts holen wollen, müssen dieses Formular (Es heißt tatsächlich so: Noch Anlage 14 –  Download als PDF) zusätzlich ausfüllen.
  5. Formular per Post an uns senden.

    Feministische Partei DIE FRAUEN
    Greifswalderstr. 4
    10405 Berlin

  6. Falls du keine deutsche, aber eine EU-Staatsbürgerschaft besitzt, benötigen wir außerdem noch folgendes von Dir ausgefülltes Formular.

     Download Formular

  7. Die Bescheinigung des Wahlrechts holen wir für dich bei deiner Meldebehörde ein, falls Du das nicht getan hast.


Und natürlich: BITTE WEITERSAGEN!

VIELEN DANK an alle, die mitmachen.

Wer vom Krieg profitiert, wird ihn nicht stoppen.

Derzeit gilt Kriegsrhetorik als Ausdruck von Moral und die Ablehnung von Waffenexporten als verantwortungslos. Doch viele Kriege werden nicht durch einen Sieg einer der Konfliktparteien beendet, sondern durch Verhandlungen. 
Der Krieg in der Ukraine führt zu einer massiven Erhöhung der Waffenproduktion, macht die Rüstungsindustrie täglich reicher und lässt die Zahl der Todesopfer steigen. Wir wollen unsere Steuergelder nicht den Kriegsgewinnlern zukommen lassen – und sie statt dessen in Schulen, Krankenhäuser, Pflege, Windräder, Busse und Bahnen investieren. 

Rüstungs- und Kriegslobbyismus im Bundestag

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) sitzt als Lobbyistin für die Rüstungsindustrie im Bundestag. Sie ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses. Darüber hinaus übt sie Funktionen in zwei einflussreichen Lobbyvereinen der Rüstungsindustrie aus. Strack-Zimmermann ist unter anderem Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik sowie beim Förderkreis Deutsches Heer. Die Airbus Defence and Space GmbH die in beiden Vereinen vertreten ist und im Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik sitzt, hat die FDP schon mehrfach mit Großspenden bedacht.
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik fördert „Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik“; ihr Ziel ist, „einen Beitrag zur bestmöglichen Ausrüstung der Bundeswehr zu leisten.“ Der Förderkreis Deutsches Heer versteht sich als Forum aller, die „sich umfassend und aktiv der Bundeswehr, ihren Landstreitkräften, hier vor allem dem Deutschen Heer, verpflichtet fühlen.“ 
Mit Strack-Zimmermanns ehrenamtlichem Engagement verfügt die Rüstungsindustrie über «sehr enge und privilegierte Zugänge ins Parlament“ so Timo Lange vom Verein Lobbycontrol. Auch die Antikorruptionsorganisation Transparency International warnt vor Einflussnahmen der Rüstungsindustrie auf politische Entscheidungsprozesse. 

Friedenslogik statt Kriegslogik

Frau Strack-Zimmermann ist nur ein Beispiel unter vielen. Wir meinen: Die engen Verknüpfungen zwischen Rüstungsindustrie und Parlament lassen befürchten, dass das kriegslogische Denken und Handeln unserer Politik nicht hinterfragt und nicht  eingedämmt wird. Aber: Sollten nicht alle Anstrengungen unternommen werden, um einen Krieg zu beenden?
Zu Friedensherstellung und zum Friedenserhalt gehört, dass sich eine Gesellschaft ihrer zivilgesellschaftlichen Aufgaben und Fähigkeiten bewusst ist und sie die Möglichkeit erhält, diese einzusetzen. Wir möchten, dass 2% unseres Bruttoinlandproduktes in friedenspolitische Maßnahmen investiert werden: Bildung in Friedenslogik und in de-eskalierendem Umgang mit Konflikten, Stärkung von gegenseitiger Fürsorge, zivilgesellschaftlichem Engagement, Zusammenhalt und Zivilcourage. Besonders wichtig ist es, den herrschenden stereotypen Männlichkeitsbildern entgegen zu wirken, denn sie tragen zu gewalttätiger Eskalation und Kriegslogik bei: Aggression und Gewalt werden eingesetzt, um Kontrolle und Macht zur Herstellung oder Wiederherstellung von sozialer Ordnung auszuüben und den eigenen Status zu sichern. Dies müssen viele Frauen im nahen Umfeld erleben – oder gar mit ihrem Leben bezahlen. Gewaltprävention in Bildung und Erziehung sichert nicht nur das Leben vieler Frauen, sondern reduziert kriegslogisches Denken. Wir müssen lernen, gesellschaftliche Ordnungen ohne den Einsatz von Gewalt und Waffen herzustellen. Frieden schaffen ohne Waffen! 

Fortpflanzungstechnologie

Gegen die Verwertung des weiblichen Körpers

Alle frauenverachtenden Kräfte arbeiten kontinuierlich an der Verwertung des weiblichen Körpers. Wir wenden uns gegen jede Form von Leihmutterschaft und gegen ein Verwertungsinteresse des weiblichen Körpers. Wir wollen verhindern, dass sich das Verständnis vom Mensch als Ware weiter in die Gesellschaft frisst. Es gibt kein Grundrecht auf ein biologisches Kind. Wir wenden uns gegen die Pläne des Ampel- Koalitionsvertrags, Eizellenspende, Embryonenspende und Leihmutterschaft in Deutschland zu legalisieren.

Treiber Fortpflanzungsmedizin

Die Forschung zu Fortpflanzungsmedizin hat Interesse am einfachen Zugang zu humanen Eizellen und embryonales Stammzellenmaterial. An Eizellen besteht zudem hohes kommerzielles Verwertungsinteresse. Dieser Industriezweig wäre der großer Gewinner, wenn Eizellenspende, Embryonenspende und Leimutterschaft in Deutschland gesetzlich erlaubt werden würden.

Leihmütter sind Leihmütter, weil sie arm sind

Die Lebenswirklichkeit von Leihmüttern in Osteuropa, Indien und anderen Ländern heißt Armut. Deswegen nehmen sie körperliche und psychische Belastung und medizinische Risiken in Kauf.
Ohne finanzielle Not würde sich keine Frau dafür entscheiden, neun Monate ein Kind in sich heranwachsen zu lassen und gleichzeitig jeden Aufbau einer mütterlichen Beziehung bis nach der Geburt zu unterbinden, es unter Anstrengungen auf die Welt zu bringen – nur um es dann abzugeben.

Ein Baby zu kaufen muss man sich leisten können

Die Leihmutter erhält nur einen kleineren Teil des „Kaufpreises“ – das meiste davon auch erst nach erfolgter Geburt. Der Hauptteil verbleibt bei der Vermittlungsfirma. Für 50.000 € garantiert diese z.B. eine unbegrenzte Anzahl von IVF-Versuchen mit Spendereizellen; die Auswahl der Eizellenspenderin aus einem Katalog nach persönlichen Anforderungen der AuftraggeberInnen; für Zwillinge wird eine Zusatzzahlung von 4000 € fällig. Billiger wird es, wenn die Paare eigene (eingefrorene) Embryonen mitbringen. Für ein Baby made in USA muss ein Europäisches Paar deutlich mehr bezahlen. Für Ukrainische Leihmutter gibt es momentan Preisnachlass.
Daher ist klar: Nur wenige Menschen können es sich leisten, ein Kind zu bestellen und eine Leihmutter zu mieten. Babykauf über Leihmutterschaft basiert auf Einkommensungleichheit und oft in Kombination mit rassistischen Rahmenbedingungen.

Kinder werden zur Ware

Es wachsen Kinder heran, die sexualitätsfrei und nach Qualitätskriterien selektiert entstanden sind. Sie werden bei der Auseinandersetzung nach ihrer Herkunft vor besondere Herausforderungen gestellt: Biologische, genetische und soziale Eltern können sich unterscheiden und die Suche nach der eigenen Identität erschweren. Diese Kinder sind Produkte eines kommerziell getriebenen Kaufaktes, der auf gesellschaftlicher Ungleichheit basiert und davon profitiert.
Noch ist völlig unklar, welche psychologischen Folgen diese Kinder zu tragen haben werden.

Nein zum sogenannten Selbstbestimmungsgesetz (Self-ID)

Pressemitteilung 2.8.2022

Die Feministische Partei DIE FRAUEN lehnt die von den Grünen und der FDP eingebrachten Gesetzesentwürfe zur Selbstidentifikation – das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz – („Self-ID“) ab. 

Self-ID ist in keiner Weise geeignet, die Diskriminierung von Individuen zu beenden, die unter der Geschlechterrolle („gender“) leiden, die ihnen auf Grund ihres angeborenen biologischen Geschlechts („sex“) zugewiesen wurde. Dazu wäre ein gesellschaftlicher Wandel nötig. Statt dessen werden die angestrebten Gesetzesänderungen Tür und Tor für neue Diskriminierungen von Frauen öffnen.

In erster Linie dient das geplante Self-Id dazu, die Profitinteressen von Kliniken und der Pharma-industrie zu befördern. Deren Lobby versucht Menschen einzureden, ihr Leiden unter den herkömmlichen gesellschaftlichen Geschlechterrollenzwängen könnte durch einen scheinbar problemlosen Wandel des biologischen Geschlechts beseitigt werden.

Tatsächlich kann das angeborene Geschlecht nicht geändert werden. Teure, schmerzhafte, riskante und nicht rückgängig zu machende Operationen mit häufigen Komplikationen, starken lebenslangen Nebenwirkungen wie Unfruchtbarkeit und teilweisem oder vollständigem Verlust der sexuellen Empfindsamkeit sowie erhöhten Krebs- und Thromboserisiken, schaffen lediglich eine optische Annäherung an das gewünschte neue Geschlecht; dieser Schein kann nur durch die lebenslange Gabe von Hormonen und Folgeoperationen einigermaßen aufrecht erhalten werden.

Die Behauptung, eine sogenannte Geschlechtsangleichung würde die Diskriminierung unangepasster Individuen beenden, ist falsch. Die herkömmlichen Geschlechterrollen bleiben unangetastet. Sie werden zementiert. Statt – wie bisher von der Frauenbewegung gefordert – auf die Überwindung von Geschlechterstereotypen hinzuarbeiten, werden die Individuen diesen Geschlechterrollen (im Wortsinn) angepasst. Der Druck zur Normierung steigt dadurch immer stärker und produziert damit eine immer größer werdende Zahl an Menschen, die sich falsch fühlen.

Erneut werden dabei Frauen und ihre Unterdrückung auf Grund ihres angeborenen biologischen Geschlechtes unsichtbar gemacht; erneut werden sie und ihre Bedürfnisse männlichen Interessen untergeordnet. Zugänge zu männlichen Privilegien, die die Frauenbewegung dem Patriarchat abgetrotzt hat, werden rückgängig gemacht. 

Die schwer erkämpften Frauenräume sollen von Männern, die sich zu Frauen erklären, eingenommen werden können. Frauenhäuser sind seit ihrer Einrichtung hoffnungslos unterfinanziert und werden sich dem Eindringen von als Frauen deklarierten Männer beugen müssen, wollen sie ihre Finanzierung durch patriarchale Institutionen (z.B. Parlamente, Stiftungen) nicht gänzlich verlieren.

Die Feministische Partei DIE FRAUEN setzt sich ein für die Überwindung von Geschlechtsrollen–zwängen. Alle Individuen benötigen ein gesellschaftliches Klima, in dem sie sich ausdrücken und wohlfühlen können, und in dem sie – so wie sie sind – akzeptiert und respektiert werden. Dazu benötigen sie keine gewaltsame medizinische Anpassung an einen Rollenstereotyp und keine Umdeklaration in ein anderes Geschlecht sondern die glaubhafte Bestärkung darin, dass sie in ihrem eigenen Geschlecht nicht falsch sind. Eine medizinisch ausgeführte sogenannte Geschlechtsanpassung sollte ausschließlich bei nachgewiesener Geschlechtsdysphorie nach dem 21. Lebensjahr ermöglicht werden.